Berlin, den 16. Juni 2010 – Anlass der Sondersitzung des ELV-Forums am 10. Juni 2010 in Berlin war die Berichterstattung in verschiedenen Medien über das elektronische Lastschriftverfahren (ELV) und damit im Zusammenhang stehende Vorwürfe von Verbraucherschützern und Datenschützern.
An der Sitzung nahmen neben den Mitgliedern des ELV-Forums unter anderem auch Vertreter des Handels, der Datenschutzbehörden einiger Bundesländer und des Verbraucherzentrale Bundesverbands vzbv als Gäste teil. Die Sitzung fand in konstruktiver Atmosphäre statt.
Bereits zu Beginn der Sitzung waren sich Verbraucherschutz und Forumsmitglieder einig, dass das elektronische Lastschriftverfahren als Bezahlverfahren anerkannt wird und nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird. Auslöser der bestehenden Diskussion waren vielmehr datenschutzrechtliche Fragen zu Form und Reichweite vorformulierter Einwilligungserklärungen auf Belegtexten. Es gelte, durch weitere Aufklärung und Informationsaustausch zwischen den Teilnehmern die Transparenz zu verbessern und letztendlich ein für Verbraucher einfaches und verständliches Verfahren zu definieren.
Die Mitglieder des ELV-Forums verständigten sich darauf, in den nächsten Wochen die im Markt üblichen Verfahren (Leistungs- bzw. Abwicklungsmodule des elektronischen Lastschriftverfahrens) in Form von „Standardszenarien“ zu beschreiben. Diese sollen dann möglichst unter Einbindung der Verbraucherschützer und Datenschützer bewertet werden.
Als Ergebnis wird eine Empfehlung des ELV-Forums angestrebt, mit der unter Berücksichtigung der Bedenken der Verbraucherschützer und Datenschützer rechtlich unbedenkliche, transparente Standard-Prozesse beim ELV-Verfahren definiert werden sollen. Diese können dann zeitnah von allen Marktbeteiligten umgesetzt werden.
Das ELV-Forum beabsichtigt, unter möglichst weiter Einbindung der oben genannten Gäste innerhalb der kommenden 8 Wochen erste Ergebnisse vorlegen zu können.