Berlin, den 16. Juni 2010 \u2013 Anlass der Sondersitzung des ELV-Forums am 10. Juni 2010 in Berlin war die Berichterstattung in verschiedenen Medien \u00fcber das elektronische Lastschriftverfahren (ELV) und damit im Zusammenhang stehende Vorw\u00fcrfe von Verbrauchersch\u00fctzern und Datensch\u00fctzern.<\/p>\n
An der Sitzung nahmen neben den Mitgliedern des ELV-Forums unter anderem auch Vertreter des Handels, der Datenschutzbeh\u00f6rden einiger Bundesl\u00e4nder und des Verbraucherzentrale Bundesverbands vzbv als G\u00e4ste teil. Die Sitzung fand in konstruktiver Atmosph\u00e4re statt.<\/p>\n
Bereits zu Beginn der Sitzung waren sich Verbraucherschutz und Forumsmitglieder einig, dass das elektronische Lastschriftverfahren als Bezahlverfahren anerkannt wird und nicht grunds\u00e4tzlich in Frage gestellt wird. Ausl\u00f6ser der bestehenden Diskussion waren vielmehr datenschutzrechtliche Fragen zu Form und Reichweite vorformulierter Einwilligungserkl\u00e4rungen auf Belegtexten. Es gelte, durch weitere Aufkl\u00e4rung und Informationsaustausch zwischen den Teilnehmern die Transparenz zu verbessern und letztendlich ein f\u00fcr Verbraucher einfaches und verst\u00e4ndliches Verfahren zu definieren.<\/p>\n
Die Mitglieder des ELV-Forums verst\u00e4ndigten sich darauf, in den n\u00e4chsten Wochen die im Markt \u00fcblichen Verfahren (Leistungs- bzw. Abwicklungsmodule des elektronischen Lastschriftverfahrens) in Form von \u201eStandardszenarien\u201c zu beschreiben. Diese sollen dann m\u00f6glichst unter Einbindung der Verbrauchersch\u00fctzer und Datensch\u00fctzer bewertet werden.<\/p>\n
Als Ergebnis wird eine Empfehlung des ELV-Forums angestrebt, mit der unter Ber\u00fccksichtigung der Bedenken der Verbrauchersch\u00fctzer und Datensch\u00fctzer rechtlich unbedenkliche, transparente Standard-Prozesse beim ELV-Verfahren definiert werden sollen. Diese k\u00f6nnen dann zeitnah von allen Marktbeteiligten umgesetzt werden.<\/p>\n
Das ELV-Forum beabsichtigt, unter m\u00f6glichst weiter Einbindung der oben genannten G\u00e4ste innerhalb der kommenden 8 Wochen erste Ergebnisse vorlegen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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